Herausgeber und damit verantwortlich für alle Inhalte dieser Internetanwendung:
Diez Fördertechnik und Systeme GmbH, An der Müß 15, D-96515 Sonneberg
Telefon: (0 36 75) 73 09 - 0
Fax: (0 36 75) 73 09 - 25
eMail: info@diez-gmbh.de
Internet: www.diez-gmbh.de
Geschäftsführer: Werner Diez
USt-IdNr. gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE 210 289 631
Registergericht: Amtsgericht Jena, HRB 305534
Verantwortlich i.S.d. § 55 Abs. 2 RStV:
Werner Diez, Diez Fördertechnik und Systeme GmbH
An der Müß 15, D-96515 Sonneberg
Stand: August 2011
I. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen sämtlichen Verkaufs- und Werkleistungsverträgen der Fa. Diez zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit für das einzelne Rechtsgeschäft verbindlich, als die Fa. Diez der Geltung diesen Bedingungen in ihrer Gesamtheit oder von einzelnen Reglungen schriftlich zustimmt.
Sie gelten gegenüber
- einer natürlichen oder juristischen Person oder einer rechtsfähigen Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer gemäß § 14 BGB)
und
- juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich rechtlichem Sondervermögen.
II. Angebot, Auftragsbestätigung und Vertragsschluss
III. Preise und Zahlungsbedingungen
IV. Lieferung, Lieferfrist und Lieferverzug
V. Gefahrübergang
VI. Eigentumsvorbehalt
VII. Haftung für Sach- und Rechtsmängel, Gewährleistungsverjährung
VIII. Recht des Kunden auf Rücktritt oder Minderung und sonstige Haftung
IX. Schadenersatz
Tritt der Käufer aus Gründen, die er zu vertreten hat, vom Vertrag zurück, steht der Verkäuferin ein Anspruch auf Schadenersatz zu. Das gleiche gilt, wenn der Käufer die Erfüllung des Vertrages unberechtigt verweigert. In diesen Fällen beträgt der Schadenersatz pauschal 15% des Nettokaufpreises. Der Käufer ist berechtigt, der Verkäuferin nachzuweisen, dass dieser kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Der Verkäuferin bleibt vorbehalten, einen höheren Schaden nachzuweisen.
X. Anwendbares Recht
Es findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internatonalen Warenkauf (CISG) Anwendung.
XI. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich unmittelbar oder mittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten, auch für Wechsel- und Scheckprozesse, sowie für Verfahren wegen Erlass eines Arrestes oder einer einstweiligen Verfügung ist unabhängig vom Streitwert das Amtsgericht Sonneberg. Gleiches gilt ggü. Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Der Erfüllungsort für die von beiden Seiten zu erbringenden Leistungen ist Sonneberg.